Demokratie ist so lange gut ... (Forum)

Herbert, Monday, 29.07.2024, 10:18 (vor 49 Tagen) @ tomtom

... wie die Macht die aus demokratischen Entscheidungen entstanden ist nicht dazu genutzt wird die Demokratie abzuschaffen bzw. auszuhöhlen.

Das gilt für Vereine ebenso wie für eine Gemeinde, einen Landkreis, ein Bundesland oder ein Land.

Leider sind demokratische Institutionen nicht davor geschützt (das wäre dann halt auch nicht mehr demokratisch) durch demokratische Prozesse verändert bzw. abgeschafft zu werden.

PS: Daher finde ich es gut, wenn bestimmte Entscheidungen / Veränderungen eben eine hohe demokratische Mehrheit brauchen. Aktuell wird ja die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes in Deutschland etwas "gefestigt" durch die Verankerung im Grundgesetz.


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