Fehler - jetzt wird eben billiger! (Forum)

lustiger_hans, Thursday, 11.01.2024, 14:43 (vor 849 Tagen) @ hjs binnenmarktsozialist

Da würde ich vermuten, das geht nicht, weil das ein Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Gaststätten wäre. Die müssen eine marktübliche Miete verlangen, sonst könnte jemand klagen. Ich erinner mich an einen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion aus den 90er Jahren, der besagte, die STadtsparkasse solle ein Kreditprogramm mit niedrigen Zinsen für sozial Benachteiligte auflegen oder so ähnlich Das konnte aus eben diesem Grund nicht realisiert werden.

Naja, ein Wettbewerbsvorteil wäre es auf jeden Fall, wenn die Gaststätten einfach nur billiger verpachtet würden. Hier soll ja genau das nicht passieren: Die Pächter sollen dafür gewisse Leistungen erbringen. Sowas macht man ja z.B. auch bei der Verbilligung von Wohnungen gegen Hausmeistertätigkeiten. Knackpunkt wäre dann natürlich die Verpflichtung zu einem niedrigeren Preisniveau....


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