Also Scholz und die SPD wollen die Polizeikosten berechnen (Forum)

Herbert, Thursday, 20.02.2025, 08:04 (vor 22 Tagen) @ Amafan

... und deshalb darf / soll ich jetzt dazu aufrufen nicht "rot" zu wählen oder nicht "grün" oder was auch immer. In wie weit hat die SPD und die Grünen eigentlich die Überwachung bzw. Datenspeicherung in den letzten Jahren zurück gefahren? Oder findet man das dort schon recht gut, wenn es das alles gibt?


Das war aber nicht die Frage. Du hast gefragt, warum richtet sich der Protest von Fußballfans gegen Merz? Ich hatte einen Verdacht und konnte ihn, glaube ich, schlüssig belegen.

Das hab ich, nach Deinen Beispielen bzw. Infos jetzt auch verstanden, mein Post bzgl. Scholz und SPD bezog sich auf eines Deiner Beispiele (ziemlich am Anfang, als mir noch nicht klar war warum Merz so im Fokus steht) in dem Du, als Erklärung für Merz, eben Bremen bzw. die Weiterberechnung von Polizeikosten, verlinkt hast und das ist eben eher eine Erklärung für "Scholz und die SPD wollen die Polizeikosten berechnen" als für "Merz und die CDU ist an der Überwachung Schuld", die, ich kann es nur wiederholen, anscheinend die SPD, die Grünen, etc. auch recht "gut finden", zumindest wurde da in der Regierungszeit nichts "korrigiert".

Und wenn ich mir https://netzpolitik.org/2024/vorratsdatenspeicherung-und-biometrie-union-und-spd-wollen-ueberwachung-noch-vor-neuwahl-ausbauen/ durchlese, dann sind sich SPD und Merz bzw. alle Innenminister im Bereich "Überwachung" recht einig. Daher ist für mich die, wahrscheinlich berechtigte Kritik, an Merz ohne den Hinweis "Scholz sieht das genau so" nicht wirklich zielführend oder um bei der Politik zu bleiben, wenn jetzt "ein Fußballfan" statt CDU/CSU die SPD wählt hat die gleichen Ansichten bzgl. "Verschärfung der Überwachung" und das ist ja lt. Deinen Beispielen die Hauptkritik, gewählt.


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