Hoeneß-Prozess: Ein Viertel der Prozesszeit ist um ... (Forum)

Zahlenlöwe, Monday, 10.03.2014, 16:58 (vor 4402 Tagen) @ Busfahra_

klar ist es vor dem BGH keine Tatsacheninstanz mehr, außer in Patentnichtigkeitsangelegenheiten, also wird nur noch geprüft, ob das vorlegende Gericht die Rechtsnormen in Bezug auf das vorhandene Tatsachenmaterial richtig angewendet hat.

Der BGH kommt im Fall eines milden Urteils zu dem Ergebnis, dass dies der Fall ist: dann ist das Urteil - denn die Fakten liegen dann ja vor - halt rechtsfehlerfrei und braucht nicht kritisiert zu werden. Umgekehrt genauso.

Weiterhin bleibt kein Platz für die These, du bestätigst es ja jetzt trotz der "warte mal die Nachspielzeit ab"-Warnung, dass letztinstanzlich der FCB einen Einfluss haben könnte. Die Vorinstanzen werden genügend Tatsachenmaterial beibringen. Für den Rest, die von dir erwähnten paar Prozent, vertraue ich ganz dem BGH.

Und dann gibt es auch kein für "uns schlechtes Urteil". Gerichte sind nicht für unsere Emotionen zuständig, sondern für das Finden und Sprechen von Recht.


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion