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Finale dahoam - hier könnt Ihr es anschauen ...
Mit sehr schönem Buidl als Aufmacher.
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Qualle: Hinterzimmer (Darkroom ...) von JMaas' Trafik. (-;
Mit sehr schönem Buidl als Aufmacher.
Freispruch
Rote Krawatte. Wie gestern. Verdammte Scheisse.
Freispruch
immerhin hat der staatsanwalt 5.5 jahre haft gefordert.
frag mich, in welchen fällen, man dann die höchstrafe fordert...
5,5 Jahre fordert der Staatsanwalt
Ist das ein gutes Zeichen? Frage mich zwar, warum nicht mehr, aber die Tendenz ist dann doch schon Knast, oder? Und wenn's am Ende dann auch weniger werden, falls sie sich irgendwo "in der Mitte" treffen.
glaube nicht, dass das ein Zeichen ist
schau dir an, wie der Staatsanwalt mit dem Wulff umgegangen ist, bissig bis zum Schluss (gut, Verfahren geht in die nächste Instanz), und dann Freispruch.
Trotzdem hoffe ich, dass die markant hohe Zahl ein Ausdruck dafür ist, wie die Straftaten von Hoeneß einzustufen sind. Weit entfernt von 1 oder 2 Jahren, oder gar auf Bewährung. Ich hoffe, der Teng behält recht mit seinem gestrigen Plädoyer, dass er da nicht so einfach davon kommt.
Richterliches Verhalten vorab zu bewerten, also Gesten, Freundlichkeit, Unfreundlichkeit, ist im Übrigen meistens völlig nutzlos. Das sind schon ganz ordentliche Pokerfaces, die sich häufig bis zum Schluss nicht in die Karten schauen lassen. Anders der Prozessverlauf selbst (eigene Erfahrung), da kann man natürlich an der Wichtung der Themen und den unmittelbaren Reaktionen in etwa erkennen, wohin der Richter denkt. Und trotzdem: am Schluss gehst zur Verkündung rein und bist im Ungewissen.
Hoffen wir mal weiter
"Eine wirksame Selbstanzeige liegt nicht vor"
trägt der Staatsanwalt im Plädoyer noch einmal vor. Irgendwer (romirei?) hat gestern zurecht noch mal festgestellt, dass es sich in dem Verfahren nur um die Frage dreht, ob die Selbstanzeige wirksam war oder nicht.
Und bei der Fragestellung spielt dann die Höhe der Steuerhinterziehung keine Rolle (aber doch beim Strafmaß, oder?)
Meine Meinung: die Selbstanzeige ist unwirksam und erfüllt die Mindeststandards nicht, wenn der Staatsanwalt als Kriterium anfügt, dass sie in etwa die Qualität einer Steuererklärung haben muss. Der verteidigende Anwalt dürfte gegen die Mängel vorgetragen haben, dass alles in großer Eile geschehen sei. So: diese große Eile lässt sich aber nur damit erklären, dass sich Hoeness ertappt fühlt und dem Verlust dieses Schutzmittels entgegensah, durch Offenlegung durch die Presse etc. Er hat also versucht, auf den allerletzten Drücker ein ohnehin rechtlich zu kritisierendes strafbefreiendes Mittel anzuwenden. Kam unter Zeitdruck, und machte Fehler. In so einem Fall liegt meines Erachtens das Risiko, dass alles richtig gemacht wird, ausschließlich beim Anwender, als Hoeneß.
"Eine wirksame Selbstanzeige liegt nicht vor"
Und bei der Fragestellung spielt dann die Höhe der Steuerhinterziehung keine Rolle (aber doch beim Strafmaß, oder?)
Korrekt, das hat doch diese Dame hier
http://www.tz.de/bilder/2014/03/13/3413754/1815563120-andrea-titz-iqL02CXb2cbAj1NOef.jpg
gestern auch noch mal bestätigt. 
Zu Deinen übrigen Ausführungen auch kein Widerspruch meinerseits.
"Eine wirksame Selbstanzeige liegt nicht vor"
"Eine wirksame Selbstanzeige liegt nicht vor"
Spiegel:
"13. März 2014In seinem Plädoyer stellt Verteidiger Hanns Feigen zwei Forderungen: Eigentlich, so argumentiert er, sollte die Selbstzanzeige vom Gericht anerkannt werden und das Verfahren gegen Uli Hoeneß eingestellt werden. Falls das wegen formaler Fehler nicht geschehe, sei aber eine Bewährungsstrafe angemessen. Er betont Hoeneß' Lebensleistung als erfolgreicher und sozial engagierter Unternehmer und betont, dass der Bayern-Manager von sich aus zur Steuerehrlichkeit zurückgekehrt sei."
BRÜLLER!
In der Haut vom Richter möchte
nicht stecken....
Wer bitte will schon einen Hoeness in den Knast schicken, dann dies auch noch begründet, dass es einer
Revision / Berufung oder was auch sonst immer Stand hält.
Für die Einen bist Du der Held, für viele mehr nur derjenige der sich dem Volk und den Rufen der Ungläubigen,
der Neider und ewigen FC Baeh Hasser angebiedert hast oder je nach Urteil halt dann andersrum.....
Wäre ich Richter, ich hätte mir Urlaub genommen, eine Krankheit vorgetäuscht oder sonst irgendwie versucht,
dass der Krug an mir vorüber geht....
Es bleibt weiterhin spannend....
Selbstanzeige ist definitiv fehlgeschlagen
Verteidiger:
"Es gebe bisher keine Urteile, wie mit einer solchen fehlgeschlagenen Selbstanzeige umzugehen sei."
Damit - wenn das Zitat stimmt - ist die Verteidigung bereits so weit zurückgewichen, dass der Fehlschlag bei der Selbstanzeige anerkannt ist.
Das ist nichts anderes als mit dem Rücken zur Wand stehen.
Macht der Verteidiger am Schluss einen auf klein, auf unschuldiges geläutertes Ding, sogar das Fehlschlagen der Selbstanzeige wird festgestellt. Was bleibt denn noch?
Offensichtlich nur der klebrig hoffende Hinweis mit Dackelblick Richtung Richter, es gebe bislang keine Urteile dazu.
Nun ja, das wird sich dann heute wohl ändern, Herr Verteidiger.
Dennoch immer noch kein Daumen hoch oder runter für die Landsberger Freizeit.
Ach romirei, was die Haut vom Richter steckt.Ja, der Fall ist prominent, aber das sind schon recht kalte Hunde, die Richter, die lassen das nicht so nah an sich ran. Ich kenn einen Strafverteidiger aus dem NSU-Prozess. Das würde mich nervlich killen, aber der ist in der Freizeit auch komplett gechillt. Also die sind da schon einiges gewöhnt.
könnte natürlich auch bedeuten, 2. Verteidigungslinie
dass, für den Fall, dass der Richter sie als fehlgeschlagen ansieht, es dazu in Anbetracht der neuen Ehrlichkeit von das Hoenes noch keine Urteile gibt, er also sorgfältig sein solle.
Dieser Satz muss nicht, falsch von mir, bedeuten, dass das Fehlschlagen der Selbstanzeige wirklich eingestanden wurde.
Knapp daneben ist auch vorbei
Laut einem auf SPON veröffentlichten Tweet soll der Verteidiger gesagt haben: "Eine wirksame Selbstanzeige wurde nur knapp verfehlt."
Er hat den Masskrug nur leicht auf dem Kopf aufgesetzt, sozusagen.
Knapp daneben ist auch vorbei
Laut einem auf SPON veröffentlichten Tweet soll der Verteidiger gesagt haben: "Eine wirksame Selbstanzeige wurde nur knapp verfehlt."
Er hat den Masskrug nur leicht auf dem Kopf aufgesetzt, sozusagen.
Quasi ein Selbstanzeigemeister der Herzen.
Knapp daneben ist auch vorbei
Quasi ein Selbstanzeigemeister der Herzen.
haha ))
Seh ich anders
Zum Einen wäre dann jede Selbstanzeige grundsätzlich nicht strafbefreiend.
Weil dann bereits das Bekanntwerden des Ankaufs einer Steuer-CD ausreichen würde, um die Angst entdeckt worden zu sein als Abgabegrund der Erklärungen anzuführen.
Ein Verwaltungsakt bzw. ein Tätigwerden des Finanzamtes und nicht eines Journalisten ist die Mindestvoraussetzung für die "Entdeckung" und damit die Beurteilung über die Rechtzeitigkeit der Abgabe der Erklärung.
Und das ist auch gut so.
immer doppelt so viel anders wie du!
wir diskutieren hier genau an der Nahtstelle, an der sich der Fall entscheidet. Und an der mit Sicherheit der Richter wochenlang diskutiert und gelesen hat. Was ist eine wirksame Selbstanzeige.
Ich bleibe bei der Auffassung, dass - so auch Gesetze allgemein - Ausnahmetatbestände als solche (weil Ausnahme) eng auszulegen sind. Das heißt wenn ein Steuerhinterzieher diesen Ausnahmetatbestand für sich nutzen will, muss er alles dafür tun, dass er die Kriterien erfüllt. Das Risiko liegt hier einseitig bei demjenigen, der den Ausnahmetatbesetand für sich nutzen will. Geht irgendwas schief, hat er Pech gehab