äh, wir reden aber schon vom LaVo der Bayern-FDP? Da taucht kein Steffen K. auf...

Der Steffen sitzt selber nicht im LaVo. Wo der heute dran ist, müsste ich ihn fragen. Glaub der sitzt in Augsburg. Er war auch recht lange auf Südamerikareise.

Nach der Rückkehr ins Sechzgerstadion haben einige Löwenfans ihn auf FB eingeladen mal wieder zu einem Spiel zu kommen. (Nach Hasans Einstieg 2011 hatte er sich komplett zurückgezogen.) Er hat aber nie darauf geantwortet.

Er hat auch vor Jahren 1,2 Artikel unter dem Nickname "Steffen/glory60" auf "L for Liberty" verfasst. Das ist ein freisinniger Internetblog, den ich zusammen mit Freunden betreibe.

Ich bin kein Parteimitglied, kann Dir also die konkreten Sachpunkte, die in einem Schreiben an die Parteibasis aufgezählt werden, nicht nennen. Evtl. kann ich es in naher Zukunft, da ich mit einem Mitglied des FDP-Landesvorstandes befreundet bin.
Was ich aus der Erklärung und anderen Aussagen heraushöre, war es ein Bündel an Gründen. Unter anderem die Tatsache, dass man sich im Klein-Klein verzettelt hat, die FDP aber Probleme lösen will. Sie wollten die grobe Richtung abstecken und dann erst ins Detail gehen. So war es ein Herumlavieren um Detailfragen.
Es war klar, dass man als 12-Prozent-Partei sein Wahlprogramm nicht durchbringt, aber wenn der Kompromiss so weit geht, dass er der eigenen Position widerspricht, kann man nicht zustimmen.

Beim Thema "Vertrauen" waren die Probleme meiner persönlichen Meinung nach Seehofer, Merkel und Trittin. Die ersten beiden, weil sie mit internen Streitigkeiten zu kämpfen haben, an Seehofers Stuhl wird ja kräftig gesägt und Merkel hat wohl darauf vertraut, in ihrem berüchtigten Nachtsitzungen ihre Linie durchzudrücken. Die 18:00-Deadline, die ja von der Union vollkommen ignoriert wurde, kam nicht von ungefähr. Naja, und Trittin hat ja jede Gelegenheit genutzt, die Verhandlungen zu torpedieren und kaputt zu reden.

Wie gesagt, bis hierher meine persönliche Meinung zu dem Ganzen. Und vor diesem Hintergrund finde ich Lindners Entscheidung zwar bitter, weil ich auch auf Jamaika gehofft hatte, aber nachvollziehbar. Und deswegen fühle ich mich als Wähler nicht verraten, auch wenn ich das Argument mit der staatspolitischen Verantwortung nachvollziehen kann.

Okay, Deine persönliche Meinung. Der möcht ich meine persönliche Meinung entgegenhalten:

- es war von Anfang an klar, dass es um "klein-kleinn" und Detailfragen gehen würde. Keine der Parteien hat im Wahlkampf eine große Vision oder ein Leitbild gehabt. "Modernisierung und Digitalisierung", was die FDP proklamiert hat, ist zu schwammig und zu beliebig. Und dass der Lindner im nachhinein behauptet, es sei nicht zu der von der FDP gewollten "Trendwende" gekommen, ist nichts als Phrasendrescherei.

- Die anderen Parteien sagen, man stand kurz vor einer Einigung. Und bei der FDP soll es jetzt "ein ganzes Bündel an Gründen" gegeben haben, abzubrechen? Wozu palavert man dann 5 Wochen lang?

- Kannst Du Die Aussage zu Trittin belegen? Vielmehr hab ich mehrere Artikel gelesen, dass sich Seehofer mit den Grünen zwengs Flüchtlingen/Familiennachzugs geeinigt habe, dass dann aber Lindner auf der harten Begrenzungslinie bestand.

- Du schreibst "Lindners Entscheidung". Vielleicht ist es echt besser, dass eine Regierung nicht zustande kommt, an der eine Partei beteiligt ist, in der ein Mann allein entscheidet.

- Tatsache ist: Es war eine Entscheidung rein aus strategischen Überlegungen heraus - ob aus parteitaktischen Gründen oder ob da noch ganz andere Interessen hineinspielen, lass ich mal dahingestellt.

Die Meinung steht Dir auch zu, ich finde sie nur falsch ;)
Man hat z.B. gestern bei Maischberger gesehen, dass die Wahrnehmung hinsichtlich der Einigungen durchaus auseinander geht. Es gab/gibt scheinbar über 200 Punkte, in denen man sich nicht einig ist. Und bei der FDP sieht man scheinbar keinen Weg, wie diese Einigkeit in absehbarer Zeit hergestellt werden soll. Man hat es versucht, aber gemerkt, dass es nicht zielführend war. Immerhin hat man es überhaupt versucht.
Ich habe von Trittin immer nur gelesen, dass er gerade diskutierte Konsense in Frage gestellt hat. Und dass die Grünen ja immer nur Zugeständnisse machen würde, "die anderen" aber nicht (Stichwort "0:10").
OK, "Lindners Entscheidung" ist eine blöde Formulierung, die nicht stimmt. Die Entscheidung hat er mit Sicherheit nicht alleine getroffen.
Man kann es so sehen, dass das eine Entscheidung aus strategischen Überlegungen war. Ich glaube das nicht. Wer von uns beiden recht hat, wird sich zeigen.

brauchen wir eh nicht drüber zu streiten, denke die SPD machts nochmal. Machtgeiles Idiotenpack. Danach können sie den Laden dann entgültig zusperren

Da wäre ich mir nicht so sicher.
Es ist einfach nur traurig, was aus dieser Partei geworden ist. Es schaut nicht so aus, als sollten sie sich davon allzu bald wieder erholen. Bitter, ganz ganz bitter.

Und ich habe keine Ahnung, wer diese Partei glaubhaft zu alter Stärke führen könnte. Hatte große Hoffnungen in Schulz, aber der hat leider ziemlich enttäuscht. Die Rolle als beleidigte Leberwurst macht es nicht besser.

Heißt Dein Bekannter zufällig Martin Hagen? Der ist ebenfalls Löwenfan und sollte "Lippi" alias Steffen K. aus Lippstadt sehr wohl kennen.

Hab beide in meiner Facebook-Liste.

äh, wir reden aber schon vom LaVo der Bayern-FDP? Da taucht kein Steffen K. auf...

Was wäre so anti-liberal geworden, dass es nicht tragbar geworden wäre?

An was es genau scheiterte, weiß ich so wenig wie Du.

Aber 2011 fand ich die Haltung der schwarz-gelben Bundesregierung i.Allg. und der sich "liberal" nennenden FDP i.Spez. furchtbar unliberal. Die sogenannte "Eurorettung" (ESM) und "Bankenrettung" war eine Farce sondergleichen. No-Bailout-Klausel, anyone? Und gerettet wurden auch keine armen Griechen, sondern sich verzockende (u.a. deutsche) Banken.

Den Weg in eine europäische Transfer- und Schuldenunion finde ich überdies grundfalsch. Das hat nichts mit plumpen Nationalismus zu tun. Und auch nichts mit Hass auf die EU. Bin für ein starkes gemeinsames föderalistisches Europa. Die Grünen haben da jedoch eine andere Vorstellung.

Darüber hinaus, so sympathisch die Grünen mir auch bei anderen Themen sein mögen, gleichzeitig so schnell wie möglich aus Atom UND Kohle aussteigen zu wollen und dann immer noch die Klimaschutzziele erreichen zu wollen, klingt für mich irgendwie nach Quadratur des Kreises. "100% erneuerbare Energie" ist zur Zeit in etwa so realistisch wie die "Kernfusion".

Insofern würde ich meinen persönlichen Dissens zu den Grünen vor allem an Europa- und Energiepolitik festmachen. Nicht am Familiennachzug, wo ich vermutlich eher zu den Grünen tendiere als zur CSU. Aber da spreche ich jetzt nur für mich, nicht für die FDP.

Hab beide in meiner Facebook-Liste.

Eine Minderheitsregierung hätte was, würde große Chancen bergen

Richtig!

Wieso haben die Leute Angst davor? Schweden, Norwegen, Dänemark und Portugal hatten oder haben +/- erfolgreiche Minderheitsregierungen. Findet ihr diese Länder gefährlich instabil? Also ich nicht !

Der Verweis vieler Deutsche auf die Weimarer Republik ist verfehlt. Damals gab es viele radikale Parteien und soziale Unruhen auf der Straße. Heute sitzen im Bundestag überzeugte Demokraten, die vernünftig zusammen arbeiten würden. Daran zweifle ich nicht.

Vielleicht gäbe es endlich mal weniger (parteipolitisches) Lagerdenken und die verfassungsrechtlich verankerte Gewissensfreiheit wäre auch in der Praxis wieder etwas wert.

Merkel wird sich aber mit Haut und Haaren dagegen wehren. Denn das würde sie in ihrer Macht beschneiden und das ist etwas, was sie wohl nicht ertragen kann

Merkel ist die absolute Pragmatikerin. Wenn es einer Person gelingen würde in Deutschland erfolgreich Minderheitsregierungschef zu sein, dann Angie !

Ob sie das will, ist aber leider eine ganz andere Frage.

Sie kann natürlich auf Neuwahlen spekulieren, in der Hoffnung dass es nächstes Mal für schwarz-gelb oder schwarz-grün reicht. Spannend wird es nun allemal.

Ich bin kein Parteimitglied, kann Dir also die konkreten Sachpunkte, die in einem Schreiben an die Parteibasis aufgezählt werden, nicht nennen. Evtl. kann ich es in naher Zukunft, da ich mit einem Mitglied des FDP-Landesvorstandes befreundet bin.
Was ich aus der Erklärung und anderen Aussagen heraushöre, war es ein Bündel an Gründen. Unter anderem die Tatsache, dass man sich im Klein-Klein verzettelt hat, die FDP aber Probleme lösen will. Sie wollten die grobe Richtung abstecken und dann erst ins Detail gehen. So war es ein Herumlavieren um Detailfragen.
Es war klar, dass man als 12-Prozent-Partei sein Wahlprogramm nicht durchbringt, aber wenn der Kompromiss so weit geht, dass er der eigenen Position widerspricht, kann man nicht zustimmen.

Beim Thema "Vertrauen" waren die Probleme meiner persönlichen Meinung nach Seehofer, Merkel und Trittin. Die ersten beiden, weil sie mit internen Streitigkeiten zu kämpfen haben, an Seehofers Stuhl wird ja kräftig gesägt und Merkel hat wohl darauf vertraut, in ihrem berüchtigten Nachtsitzungen ihre Linie durchzudrücken. Die 18:00-Deadline, die ja von der Union vollkommen ignoriert wurde, kam nicht von ungefähr. Naja, und Trittin hat ja jede Gelegenheit genutzt, die Verhandlungen zu torpedieren und kaputt zu reden.

Wie gesagt, bis hierher meine persönliche Meinung zu dem Ganzen. Und vor diesem Hintergrund finde ich Lindners Entscheidung zwar bitter, weil ich auch auf Jamaika gehofft hatte, aber nachvollziehbar. Und deswegen fühle ich mich als Wähler nicht verraten, auch wenn ich das Argument mit der staatspolitischen Verantwortung nachvollziehen kann.

Okay, Deine persönliche Meinung. Der möcht ich meine persönliche Meinung entgegenhalten:

- es war von Anfang an klar, dass es um "klein-kleinn" und Detailfragen gehen würde. Keine der Parteien hat im Wahlkampf eine große Vision oder ein Leitbild gehabt. "Modernisierung und Digitalisierung", was die FDP proklamiert hat, ist zu schwammig und zu beliebig. Und dass der Lindner im nachhinein behauptet, es sei nicht zu der von der FDP gewollten "Trendwende" gekommen, ist nichts als Phrasendrescherei.

- Die anderen Parteien sagen, man stand kurz vor einer Einigung. Und bei der FDP soll es jetzt "ein ganzes Bündel an Gründen" gegeben haben, abzubrechen? Wozu palavert man dann 5 Wochen lang?

- Kannst Du Die Aussage zu Trittin belegen? Vielmehr hab ich mehrere Artikel gelesen, dass sich Seehofer mit den Grünen zwengs Flüchtlingen/Familiennachzugs geeinigt habe, dass dann aber Lindner auf der harten Begrenzungslinie bestand.

- Du schreibst "Lindners Entscheidung". Vielleicht ist es echt besser, dass eine Regierung nicht zustande kommt, an der eine Partei beteiligt ist, in der ein Mann allein entscheidet.

- Tatsache ist: Es war eine Entscheidung rein aus strategischen Überlegungen heraus - ob aus parteitaktischen Gründen oder ob da noch ganz andere Interessen hineinspielen, lass ich mal dahingestellt.

Evtl. kann ich es in naher Zukunft, da ich mit einem Mitglied des FDP-Landesvorstandes befreundet bin.

Sag dem Lippi, dass er sich mal wieder melden soll!

Den kenn ich nicht, aber ich gebs mal weiter ;)

Leider kennt er auch keinen Lippi. Kann aber auch daran liegen, dass er noch nicht so lange im LaVo ist. Habs aber mal weitergegeben.

Passt!

Nein. Andere Meinungen halt ich gut aus. Dein Geschwafel vom "Volk" find ich aber uncool.

Hast recht, da habe ich mich "uncool" ausgedrückt.

Evtl. kann ich es in naher Zukunft, da ich mit einem Mitglied des FDP-Landesvorstandes befreundet bin.

Sag dem Lippi, dass er sich mal wieder melden soll!

Den kenn ich nicht, aber ich gebs mal weiter ;)

Leider kennt er auch keinen Lippi. Kann aber auch daran liegen, dass er noch nicht so lange im LaVo ist. Habs aber mal weitergegeben.

SPD klar links positionieren, dann könnt es reichen bei einer Neuwahl für Rot-Rot-Grün

So lange die AfD im Bundestag sitzt, wird es nie für eine linke Mehrheit reichen.

Evtl. kann ich es in naher Zukunft, da ich mit einem Mitglied des FDP-Landesvorstandes befreundet bin.

Sag dem Lippi, dass er sich mal wieder melden soll!

Den kenn ich nicht, aber ich gebs mal weiter ;)

Evtl. kann ich es in naher Zukunft, da ich mit einem Mitglied des FDP-Landesvorstandes befreundet bin.

Sag dem Lippi, dass er sich mal wieder melden soll!

Wie gesagt, bis hierher meine persönliche Meinung zu dem Ganzen. Und vor diesem Hintergrund finde ich Lindners Entscheidung zwar bitter, weil ich auch auf Jamaika gehofft hatte, aber nachvollziehbar. Und deswegen fühle ich mich als Wähler nicht verraten, auch wenn ich das Argument mit der staatspolitischen Verantwortung nachvollziehen kann.

Na!
Kann ja nicht wegen dir uncool geworden sein. Du warst ja schon vor mir da.

Mich meint er, mei Stefan, brauchst wieder lang
Warum uncool hier ? Weil ich manchmal anderer Meinung bin ?
Da hast recht. Sowas geht gar nie nicht !!

Du kannst aber scho bis zwei zählen, oder?

Freilich ich war ja auf der HOCHschule.

Des stimmt sogar, meine Schule war auf einem Berg. Gut, so intellektuell wie manche hier bin ich nicht. Des muaß i schon zugeben .

Na!
Kann ja nicht wegen dir uncool geworden sein. Du warst ja schon vor mir da.

Mich meint er, mei Stefan, brauchst wieder lang
Warum uncool hier ? Weil ich manchmal anderer Meinung bin ?
Da hast recht. Sowas geht gar nie nicht !!

Du kannst aber scho bis zwei zählen, oder?

Ich habe aus Überzeugung FDP gewählt und fühle mich nicht verraten oder enttäuscht, im Gegenteil. Sie haben aus 2013 gelernt. Glaubwürdigkeit dem eigenen (!) Wähler gegenüber ist wichtiger als Posten.
Deswegen würde ich sie ohne zögern wieder wählen, wenn morgen Neuwahl wäre.

Dann - mal ganz ungenommen von dem unsäglichen Gesabble über Glaubwürdigkeit, Aufrichtigkeit, Prinzipientreue, Wählerverbundenheit: Woran ist es wirklich gescheitert? Es müssen ja vier bis fünf Punkte sein, die fundamental jedem liberalen Grundverständnis widersprechen!?
Wenn es nur ein Punkt war: Ich meine, wenn eine 12-Prozent-Partei in Gespräche geht, um Kompromisse zu finden, ist es ja wohl klar, dass der ein oder andere Punkt als Zugeständnis zur Disposition steht.

Bitte, sag es mir: Was wäre so anti-liberal geworden, dass es nicht tragbar geworden wäre?

Na!
Kann ja nicht wegen dir uncool geworden sein. Du warst ja schon vor mir da.

Mich meint er, mei Stefan, brauchst wieder lang
Warum uncool hier ? Weil ich manchmal anderer Meinung bin ?
Da hast recht. Sowas geht gar nie nicht !!

Ich bin für Neuwahlen und anschließend 12 Jahre Pause für die FDP !!!
Wenn schon ein sogenannter Politiker sagt:
"Besser als regieren ...." dann fehlts ja wohl irgendwo.
Es gibt nichts besseres als Regieren!

Wenn die FDP mit unterschiedlichen Parteien eine Regierung bildet, dann hagelts Vorwürfe bzgl. "die wollen ja nur regieren, egal mit wem und egal mit welchen Kompromissen". Jetzt sagt die FDP mal, "nein, so wollen wir nicht regieren, unsere Positionen können wir nicht durchsetzen, dann regieren wir lieber nicht" und das ist auch falsch. Wie ist dann "richtig"?

Da hast schon recht. Allen recht machen ist unmöglich.
Da kann ich die verantwortlichen in der FDP schon verstehen. Und a paar Prozenterl wirds ja auch bringen demnächst

Ich hoffe aber, dass es nicht soweit kommt. Eine Minderheitsregierung hätte was, würde große Chancen bergen (wie vom Luetzeburger angeschnitten). Merkel wird sich aber mit Haut und Haaren dagegen wehren. Denn das würde sie in ihrer Macht beschneiden und das ist etwas, was sie wohl nicht ertragen kann.

Nur kann das dies niemand ernsthaft wollen, da damit entweder der Status Quo zementiert, oder die AfD profitieren kann.

Das Lustigste an Neuwahlen wäre m.E. dass Frauke Petry sich voll verkalkuliert hätte und wieder raus aus dem Bundestag wäre. Wie die petrylose AfD dann abschneiden würde, weiß niemand. Anscheinend scheint aber jeder davon überzeugt, dass diese nochmal zulegen würde. Wieso? Ist das durch Meinungsumfragen in der Tat belegt?

Was Lindner genau zu seinem Schritt bewogen hat, kann ich nicht beurteilen. Aber mal ganz generell: ich denke, dass die FDP aus dem letzten Desaster gelernt hat. Wie ich hier schon mal geschrieben hatte, hätte die FDP während der Eurokrise mal besser auf Frank Schäffler gehört. Dann hätte es zwar- wie in der Slowakei- vorgezogene Neuwahlen gegeben, aber die AfD wäre niemals so gewachsen und die FDP nie aus dem Bundestag rausgeflogen, denn die ursprüngliche AfD wurde vor allem von enttäuschten Wirtschaftsliberalen gewählt, die sonst FDP gewählt hätten. Lindner hat daraus gelernt dass er sich nicht um jeden Preis verbiegen kann, nur damit die Partei (weiter) mitregieren darf.

Inwiefern nun aber wirklich kein für die FDP tragbarer Konsens zu dritt möglich war, kann ich nicht beurteilen. Aber anscheinend war Lindner der Ansicht, dass dieser nicht möglich sei bzw. nicht vertretbar vor den eigenen- gerade erst wieder neu hinzugewonnenen- Wählern.

Das muss man dann respektieren, auch wenn ich persönlich das Experiment Jamaika ganz interessant gefunden hätte. Habe ja selber erst vor kurzem nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen für eine Tansania-Koalition auf Kommunalebene in Esch-sur-Alzette gestimmt.

Minderheitenregierung. Nur kann das niemand ernsthaft wollen, da jede Entscheidung von Haus aus auf wackligen Füßen steht

Ehrlich gesagt, ich fände eine Minderheitenregierung irgendwie ganz geil.

Seit Jahren nervt es mich bereits, dass die Exekutive so viel Macht hat. Ich behaupte mal frech dass das ursprünglich niemals so gedacht war. Oft hat man den Eindruck, dass das Parlament, überspitzt ausgedrückt, nur noch ein Protokollparlament ist, was den Unmut der „besorgten Bürger“ weiter schürt und Wasser auf die Mühlen der Populisten jeglicher Couleur ist. Die Regierungsparteien halten sich an die Fraktionsdisziplin und stimmen für das Projekt ihrer Parteien, die Opposition dagegen.

Dabei soll doch eigentlich die Legislative (also die Abgeordnetenkammer) die Gesetze eines Landes machen. Die Exekutive, ganz oben die Regierung, wäre für mich idealtheoretisch eigentlich nur reiner Befehlsempfänger, wobei sie zwecks Gesetzesumsetzung in der Praxis natürlich Verordnungen aufsetzen dürfen. Minister wären demzufolge auch nur noch reine ausführende Organe, die- genauso wie Beamte im Dienst- Gesetze umzusetzen hätten, die sie u.U. selber falsch finden. Sie sind aber eben nur Exekutive und haben dazu halt nichts zu sagen, sondern ihre Amtspflicht zu erfüllen. Wenn es ihnen nicht passt, können sie ja zurücktreten und anderen Leuten Platz machen.

Eine Minderheitenregierung wäre eine de-facto-Machtbeschneidung der Exekutive und Aufwertung der Legislative. Gesetze entstehen durch immer wieder neu gefundene Mehrheiten im Parlament. Freie Abgeordnete tuen sich zusammen und entwerfen Gesetzesvorschläge, über die abgestimmt wird. Je nach Thema, können die gefundenen Mehrheiten immer wieder ganz anders aussehen. Eine echte Gewaltenteilung wäre endlich gegeben.

Insofern: PRO MINDERHEITSREGIERUNG !

Ich bin für Neuwahlen und anschließend 12 Jahre Pause für die FDP !!!
Wenn schon ein sogenannter Politiker sagt:
"Besser als regieren ...." dann fehlts ja wohl irgendwo.
Es gibt nichts besseres als Regieren!

Wenn die FDP mit unterschiedlichen Parteien eine Regierung bildet, dann hagelts Vorwürfe bzgl. "die wollen ja nur regieren, egal mit wem und egal mit welchen Kompromissen". Jetzt sagt die FDP mal, "nein, so wollen wir nicht regieren, unsere Positionen können wir nicht durchsetzen, dann regieren wir lieber nicht" und das ist auch falsch. Wie ist dann "richtig"?