Hey Gegner des Freihandels! (Forum)

Schiedsgericht, Friday, 14.10.2016, 14:40 (vor 2723 Tagen) @ my worldtrade mind

das ist ein weiterer punkt


Das ist nicht Dein Ernst oder?

Das ist die Natur eines jeden Vertrages. Wenn man nach Abschluss feststellt, dass man den Vertrag schlecht verhandelt hat, dann hat man meist einfach Pech. Ich gehe aber davon aus, dass wenn hunderte Experten jahrelang Verhandeln und Formulierungen feilen keine groben Versäumnisse oder einseitig nachteilige Regelungen enthalten sind.

Der Vertrag ist doch völlig nebensächlich.
Bei jedem Vertrag der zur Klärung von Differenzen ein Schiedsgericht mit endgültiger Entscheidungskraft ohne Revisionsmöglichkit über alle Länder hinweg vorsieht, und das tut TTIP, ist es einzig und allein entscheidend wie dieses Gremium besetzt ist.
Hier fällt dann nämlich die Entscheidung über die Auslegung des Vertrages im Einzelfall.


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